177. Zusammenkunft am 05. Juni 2014
in der Österreichischen Nationalbibliothek/Hofburg in Wien


 

Grußwort - Bundeskanzler a.D. Dr. Franz Vranitzky

Guten Abend,
ich störe nur kurz.
Ich bin Beauftragter, sie zu begrüßen.
Ich kenne das Bremer Tabak-Collegium seit etlichen Jahren und weiß, dass es etliche Spezifika aufweist. Eines dieser Spezifika scheint darin gelegen zu sein, dass jemand die Versammlung begrüßen soll, obwohl sie schon längst hier ist.
Aber seien sie herzlich willkommen in Wien!

Unser heutiger Abend koinzidiert, ich glaube recht glücklich und recht gut – obwohl heute erst der 5. Juni ist, mit dem 12. Juni. Am 12. Juni 1994 – also vor 20 Jahren – haben wir Österreicher uns in einer sehr überzeugenden Volksabstimmung, 66,6 %, dazu entschlossen, der Europäischen Gemeinschaft, wie sie damals hieß, beizutreten.

Auch dieser Prozess der Willensbildung, der Meinungsbildung, und da knüpfe ich jetzt sehr gerne an meinen Vorredner Dr. Haßkamp an, war in vieler Hinsicht ein Tête-á-Tête mit unserem großen deutschen Nachbarn.

Es begann damit, dass der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl bei einer öffentlichen Sitzung unter vier Augen in seinem Urlaubsort St. Gilgen am Wolfgangsee mir sagte: „Ich werde alles unternehmen, um Euch zu unterstützen, dass Ihr Mitglieder werdet; aber vereinbaren wir ab sofort, dass ich kein Wort darüber verliere!“.

Das war sehr wichtig und sehr nützlich, weil wir in Österreich Stimmen hatten, die diesen Beitritt assoziierten mit dem Anschlussgedanken.
Das war ein gar nicht so kleines Hindernis für mich und meine Mitstreiter, denn wir hatten zwei Vorbehalte.

Der eine Vorbehalt war, dass die Europäische Union (die damals noch nicht so hieß) eine Nato-Affinität vorschreibt, und Zweitens, dass der Art. 7 des Staatsvertrages von Wien, nämlich das Anschlussverbot an Deutschland, verletzt werden könnte.

Es hat vieler, vieler Anstrengungen bedurft - und Kohl war hier ein wichtiger Helfer, weil er außerhalb Österreichs (auch andere deutsche Kollegen und Freunde haben das so gehalten) sehr, sehr dafür eingetreten ist, dass Österreich Mitglied dieser Gemeinschaft sein würde.

Der Kommissionspräsident Jacques Delors sagte mir einmal, „ihr seid so eng verflochten mit der europäischen Gemeinschaft (nämlich mehr als 2/3 des gesamten Außenhandelsvolumens spielt sich mit den damals 12 Mitgliedern der Union ab), mit euch werden wir nicht lang verhandeln müssen!“

Das war 1989. Als es 1991/1992 überhaupt keine Bewegung gab, hab ich ihn angerufen und gefragt, du hast gesagt, es wird nicht lang dauern, wir sind jetzt schon im vierten Jahr. Er sagte darauf: „Bitte hab Geduld, in der Europäischen Union fallen die wichtigen Entscheidungen immer in den letzten 15 Minuten. Du musst nur wissen, wann die beginnen!“

Dann hatten wir noch ein anderes Thema, das in Österreich wichtig war – aber nicht nur in Österreich.

1991 habe ich eine Reise angetreten nach Moskau. Eine große Wirtschaftsdelegation, ein AUA-Flugzeug voll mit Generaldirektoren, Vorstandsvorsitzenden der österreichischen Industrie. Ich saß unprivilegiert in der ersten Reihe des Flugzeuges und die Herren kamen im Laufe des Fluges und sagten, „Bitte, Herr Bundeskanzler, wenn in Moskau verhandelt wird, wir haben so wichtige Themen, bitte sagen sie nichts von unseren EU-Ambitionen.“ Ich hab gesagt, „Ihr werdet doch nicht glauben, dass die das nicht wissen!“.
Dann kamen wir in den Kreml. Der Ministerpräsident Ryschkow, großer Kreml, riesiger Tisch, 60 Personen, Mikrophone, damit der eine mit dem anderen reden kann, usw.. Der Ryschkow sagt, herzlich willkommen, etc. alte Freunde, und, und, und, aber eines - bevor wir verhandeln - möchte ich nur sagen, ich habe gehört, ihr wollt der EU beitreten, das kommt natürlich nicht in Frage.
Die Stirnen meiner Industriellen waren auf Augenhöhe mit der Tischkante.

Ich habe dann gesagt, wir waren beim Vornamen, „Lieber Nikolai Iwanowitsch, das wird aber nicht hier entschieden!“. Er: „Wieso? Ihr müsst doch den Staatsvertrag einhalten.“ Sag‘ ich: „Das hat mit dem Staatsvertrag nichts zu tun.“
Sagt er: „Oh doch. Die Neutralität steht im Staatsvertrag und die müsst ihr einhalten und wenn ihr da beitretet...“ Das war ein aufgelegter 11er!

Die Neutralität steht nicht im Staatsvertrag. Die Neutralität ist ein eigenes österreichisches Verfassungsgesetzt, das wir selber anwenden und interpretieren, etc.

Wir waren vier Tage dort! Am dritten Tag, bei jedem Abendessen, bei jedem Kaviar und Wodka usw. habe ich ihn gewonnen, und am dritten Tag hat er dann der Tass (ich weiß gar nicht, ob es die heute noch gibt - eine Nachrichtenagentur) ein Interview gegeben und gesagt, „Der Österreichische Bundeskanzler ist hier und hat versichert, Österreich wird alle internationalen Vereinbarungen einhalten“.

Das war der Sieg!

Das schlimmste wäre gewesen in Schwechat, dem WienerFlugplatz, anzukommen mit einem „Njet“ der Russen.

Vierter Tag, Abreisetag! Am Nachmittag. Vormittag Termin bei Gorbatschow.

Viele wissen, wenn man in Moskau von einem Ministerium zum anderen unterwegs ist, wenn man von A weggeht zu B, weiß B bereits, was man bei A verhandelt hat.

Jetzt hab ich mir gedacht, was wird der Gorbatschow mir jetzt erzählen. Eine ganze Stunde lang haben wir gesprochen über die Antarktis und die Unausrottbarkeit der Maikäfer. Kein Wort über unsere EU-Ambitionen.
Das Gespräch war zu Ende. Gorbatschow ist ein sehr interessanter Gesprächspartner, indem er einem ununterbrochen ins Wort fällt, man überlebt nur, indem man ihm selber ins Wort fällt. Das Opfer ist der Dolmetscher.

Dann war es vorbei. Und er begleitet mich und wir gehen diese Kreml-Stiegen runter und dann sagt er, „Übrigens, kennst Du die Margaret Thatcher?“

„Natürlich kenn‘ ich Margaret Thatcher, Premierministerin in Großbritannien.“
„Kennst Du sie gut?“
„Ja, ich kenn sie gut.“
„Sehr gut?“
„Ja, sehr gut.“
„Was? Du kennst sie sehr gut und trotzdem willst du in die EU?“

Und so haben wir dann diesen Weg fortgesetzt.

Mein Vorredner hat in sehr sympathischer und hübscher Weise immer auf die Diskrepanzen zwischen den Deutschen und uns hingewiesen. In der Sprache, im Verhalten usw. Das ist natürlich immer wieder ein Thema - aber ich meine, kein ernsthaftes.

Es gibt einen österreichischen Romancier, der ein paar Romane schrieb und eine Reihe von Kurzgeschichten. Er hat eine Geschichte geschrieben, die wirklich den Nagel auf den Kopf trifft:

In der trüben Zeit zwischen 1938 und 1945 gab es diese Geheimpolizisten. Österreich hatte am Anfang keine eigenen, sondern erst im Verlauf der Ereignisse. Das waren die mit den Ledermänteln und den Schlapphüten.
Und die Wiener haben irgendwie mit Mundpropaganda einander mitgeteilt, wenn einer von denen daher kommt und dich was fragt, dann sag „Ich habe damit nicht das Geringste zu tun!“.

Und in der ersten Zeit, als die Geheimpolizei noch aus Deutschen bestand, hatten diese den „reichsdeutschen Akzent“.

Nach dem Krieg kommt ein deutscher Urlauber nach Wien, schaut sich um, geht in ein Geschäft und sagt zu dem Geschäftsinhaber, „hören sie, ich komme aus Deutschland und wir Deutschen sind sehr stolz und wir rühmen uns unseres Wirtschaftswunders. Aber wenn ich mich da in Wien so umschauen, ist es nicht viel anders. Es gedeiht, es blüht, es wächst.“

Sagt der Geschäftsinhaber, nachdem er den „reichsdeutschen Akzent“ vernommen hat: „Ich habe damit nicht das Geringste zu tun!“.

Jetzt sind wir in diese Europäische Gemeinschaft gewandert. Ich werde oft gefragt und das wird wahrscheinlich die nächsten Tage und Wochen beherrschen, „haben sich unsere Erwartungen erfüllt?“.
Wir haben abgestimmt in der nächsten Woche vor 20 Jahren und sind beigetreten am 01. Jänner 1995 in eine Gemeinschaft der 12!
Jetzt haben wir eine Gemeinschaft der 28.

Dazwischen liegt eine „phantastische“ internationale Finanzkrise. Dazwischen liegt die Erweiterung mit allen Eruptionen, Unsicherheiten, Hoffnungen, Enttäuschungen. Von 12 auf 15, von 15 auf 27, dann auf 28. Dazwischen liegt die Erfahrung einer gemeinsamen Währung. Ich behaupte, eine positive Erfahrung. Ich würde uns die Finanzkrise im Jahre 2008 und folgende nicht ohne gemeinsame Währung wünschen erlebt haben zu müssen. Und die sogenannte Europa-Skepsis ist da.
Geben wir unser Projekt auf? Lassen wir es floaten? Oder nehmen wir, insbesondere unter dem Aspekt, dass das neue Parlament gewählt worden ist und ein neuer Kommissionspräsident eingesetzt werden muss usw., einen neuen Anlauf. Nicht zuletzt unter dem Eindruck von Kiew und Co.

Ich werde Ihnen hier keine probate Lösung vorschlagen können, wahrscheinlich kann das niemand.

Vielleicht ist es angesichts des Jahrestages unserer Volksabstimmung und angesichts dessen, dass sie hierhergekommen sind, und ich fühle mich wirklich einigermaßen - beflügelt wäre zu viel, das ist nicht mein Naturell - aber positiv beeindruckt, dass sie da sind - schon ein bisschen nachdenklich, ob das, was sich jetzt in Europa abspielt, so sorgfältig abgespult wird, dass letztendlich unsere europäischen Interessen auch wirklich wahrgenommen werden.

In Wirklichkeit haben wir - und das kam heute zurecht zu Tage - ein Spannungsfeld zwischen amerikanischen Interessen und europäischen Interessen. Und es wäre verfehlt, nicht zu erkennen, dass die amerikanischen Interessen andere sind, als unsere.
Ich gehöre nicht zu denen, wie wir heute im Boulevard lesen, verfehlten Putin- Verstehern. Das sicher nicht. Aber ich glaube auch, dass ein undifferenzierter Anti- Putinismus auch keine Lösung erbringt.

Und dass wir Europäer in unserem eigenen Interesse sehr sorgfältig sein müssen und aufpassen müssen, dass mit der Schwächung durch Sanktionen und, und, und Russlands, nicht unsere eigene Schwächung parallel läuft.

Ich hoffe, die Weisheit der Staatslenker bewahrt uns vor einer solchen Entwicklung.

Lieber Dr. Haßkamp, herzlichen Dank, dass Du das Bremer Tabak-Collegium nach Wien geschleust hat. Wir haben ja eine zusätzliche Entwicklung: Ich war etliche Jahre Vorstandsvorsitzender der österreichischen Länderbank. Dieses Gebäude ist mittlerweile ein Park Hyatt Hotel der Gruppe Benko geworden. Ich bin eingeladen worden, heute Abend dahin zu gehen. Ich habe eine gewisse Neigung, diese Einladung nicht anzunehmen. Nicht, weil ich gegen den Herrn Benko etwas habe, sondern, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass mein Vorstandsvorsitzenden- Zimmer ein Hotelzimmer geworden ist.
Aber gut, ich habe dort nie übernachtet!

Ich freue mich, dass sie gekommen sind und heiße sie, ex post, herzlich willkommen. Ich hoffe, dass Sie sich hier wohlfühlen. Wir haben heute von der Frau Generaldirektorin gehört, dass viel, viel Geschichte der Österreichischen Nationalbibliothek, wie alles bei uns, ist halt immer Habsburger Geschichte.
Es ist so schwierig - auf der anderen Seite, nachdem die Habsburger irgendwie verschwunden sind, hat sich nur mehr Geschichte der Moderne abgespielt.

Und die Geschichte der Moderne ist zwar nicht viel menschlicher, als die Geschichte der Habsburger, das ist eine wunderbare Legende für Filme aus dem Walchauer Landl - aber es ist halt so.
Und ich glaube, wer seine Geschichte nicht kennt oder wer sein Gedenken ablegt, ist gedanklich tot. Und das wollen wir nicht sein.

Und sie sind heute ein sichtbares Zeichen deutschen Interesses an internationalen Entwicklungen und daher nicht gedanklich tot, sondern sehr lebendig!

Seien sie willkommen und verbringen sie eine angenehmen Zeit in Wien.