Jahresschluss-Collegium am 29. November 2012 im
Alten Rathaus zu Bremen


 

Tischrede - Dr. Patrick Wendisch

Meine Herren,
sehr geehrter Herr di Lorenzo,

Nachdem es – wie Sie gehört haben – kinderleicht war, Bezüge zwischen dem ursprünglich in Preußen verwurzelten Tabak Collegiums und Bremen herzustellen, finden wir die Antwort auf unsere heutige Frage, ob die Presse nun Macht hat – Sie staunen womöglich – wieder in Preußen!
Meine Herren, Reichskanzler Bismarck hatte in den Haushalt des preußischen Kanzlers einen Haushaltstitel eingeführt, über den er niemandem, nicht dem Landtag oder womöglich dem König über die Verwendung Rechenschaft ablegen musste. Bismarck wollte mit dem Geld aus diesem Fond Journalisten geneigt machen und lud sie regelmäßig zum Essen ein. Weil die Journalisten sich so überaus empfänglich und nachgerade gefräßig gezeigt hatten, nannte er ihn „Reptilienfonds“.
Den Fonds gibt es heute noch.

Meine Herren, freuen Sie sich auf das Bremer Abendbrot, Herr di Lorenzo – Guten Appetit!

So ähnlich machen wir das auch beim Tabak-Collegium. Die Botschaften, die wir Bremer mit unseren typischen Festen und Gesellschaften aussenden, sind ja auch ein Stück Beeinflussung der öffentlichen Wahrnehmung über unser kleines Bundesland Bremen. Sie dokumentieren in einzigartiger Weise unseren eigenen Anspruch auf Selbstständigkeit und Freiheit für eine der ältesten Stadtrepubliken der Welt. Und in der Tat wollen wir unsere Gäste einnehmen und einfangen und in eine positive Stimmung über Bremen, die Personen, die Gastgeber, die Firmen, die Wirtschaft, die Gesellschaft, ja über unsere ganze Stadt versetzen, obwohl sie überwiegend gar keine Journalisten sind und wir auch überwiegend auf Berichterstattung in der Presse keinen Wert legen.

Hätte der Pressesprecher Strepp der CSU das doch so wie Bismarck oder das Tabak Collegium gemacht, wer weiß? Hat er aber nicht. Er fiel offensichtlich mit der Tür ins Haus, vielleicht weil er sich zu sicher oder sogar mächtig genug fühlte.

Auf der anderen Seite ist es aber auch nicht gerade ein Zeichen von Stärke vom ZDF, mit zur Schau gestellter Entrüstung zu reagieren. Diese Befindlichkeit zeugt eben nicht gerade von der Macht der Medien, sondern eher von Ohnmacht, womit wir beim Thema wären.
Über den Strepp-Anruf beim ZDF schreibt die FA Z, also eine Zeitung, die wie die ZEIT zweifellos zur seriösen Presse gerechnet wird, am 03. November:
„Nein, danke, …“ hätte der ZDF Redakteur sagen können und berichtet einfach weiter, was er für wichtig hält oder nicht.
Doch es kam anders. Es wurde ein Schauspiel vom ZDF inszeniert, nach dem Motto ..“ öffentlich rechtlicher Rundfunk behauptet sich gegen politische Einflussnahme..“, dabei sind Anrufe bei Redaktionen doch an der Tagesordnung, Herr Heseler, wissen wir doch, und die erkundigen sich bestimmt nicht nur danach, wie das Wetter ist.
In Wahrheit, so der Kommentator, hätte dieses Schmierentheater das Gegenteil bewiesen, dass nämlich die öffentlich, rechtlichen Medien abhängig sind von den politischen Parteien und zwar bis „ins Mark“. Die Aufsichtsgremien der öffentlich rechtlichen Anstalten werden von der Politik beherrscht. Fünf Ministerpräsidenten sind im Verwaltungsrat des ZDF, auch in Baden-Württemberg schiebt die neue Regierung ihre Leute in den Verwaltungsrat des Süddeutschen Rundfunks. Die These in der FA Z lautete: ..“die Politik sichert das Geld mit der Rundfunk-Kopfsteuer und die Anstalten kümmern sich um den politischen Proporz.
Dass die Medien offensichtlich Meinungswirkung über Leser und Hörer haben, die ja immer auch Wähler sind, ist eigentlich jedem von uns bewusst, sonst hätte Strepp ja auch nicht die Berichterstattung absetzen wollen.
Vielleicht haben Politik und Medien auch nur wechselseitig Macht übereinander. Politik bläst irgendein Statement, irgendeine politische Attacke auf den Gegner und eilfertig berichten die Medien darüber, ob es nun Unsinn ist oder nicht. Die Medien lassen sich zu häufig die Themen diktieren und verstärken diese. Über das, was gesendet oder geschrieben wird, haben beide, ob als Initiator oder als Übersetzer der Botschaften in leicht verständliche Happen, Meinungsmacht.

Sie halten immer tagesaktuell den Finger in die Luft, mit der Frage ...“what’s the flavour of the day ...“, um dann dies dem Wahlvolk als politische Richtung vorzugeben.
Die Idee der repräsentativen Demokratie ist aber, die Regierung nicht quasi jeden Tag neu zu wählen, sondern alle 4 Jahre.
Wie Herbert Wehner einmal süffisant formulierte: “den gewählten Abgeordneten und Regierung wird vier Jahre das Recht gegeben, etwas gegen die Wähler zu unternehmen…“. Und er war ein weiser Mann!
Man muss aber wohl der Politik das Recht zugestehen, für ihre Maßnahmen und Ziele zu werben.

Was sollte denn die Presse auch sonst berichten, wenn die Politik nicht jeden Tag neu ins Nachrichtenhorn stoßen würde. Hierzu kann man nur das herrliche Bonmot von Karl Valentin anführen: “ Es ist doch erstaunlich, dass jeden Tag genauso viel passiert, wie in eine Zeitung passt.“
Das wäre an sich nicht so schlimm, wenn damit nicht auch Meinungsmacht über die sogenannten mündigen Bürger ausgeübt würde. Denn Empfänger der Nachrichten sind ja sowohl Konsumenten als auch Wähler. Die sind eben, wie der Name schon sagt, empfänglich für Botschaften. Botschaften beeinflussen das Ergebnis der laufenden Sonntagsfrage. Deshalb wird jeden Tag mit politischen Nachrichten versucht, diesen Wählerwillen immer wieder neu zu bestärken, für eine Partei einzunehmen. Dem ordnet sich nahezu alles unter, auch Staatsräson, auch Haushaltsdefizite und leider auch eine langfristige Ausrichtung der Politik. Das ist das Argument von Wehner gewesen.

Die Presse wie auch die nicht öffentlich rechtlichen Sender sind nicht institutionell an die Politik gebunden und insofern richtig frei. Vielleicht begründet das noch mehr Macht?

Die freie Presse kann sich also mit Fug und Recht als die vierte Gewalt im Staate neben Exekutive, Legislative und Jurisdiktion fühlen. Dass diese Kontrollfunktion durch die Pressefreiheit erst möglich ist und die Pressefreiheit auch deshalb im Grundgesetz geschützt ist – wird niemand bestreiten.

Gibt es Grenzen? Nehmen wir den Fall Murdoch in Großbritannien: Dort feiert man gerade den britischen Frühling, nämlich das Ende der Besatzungsmacht durch Murdoch, weil eigentlich nicht Blair, Brown oder Cameron regiert hatten und regieren, sondern Murdoch, Murdoch und Murdoch.

An einem Donnerstagvormittag ließ Murdoch & Sohn noch dem Vorsitzenden des Medienausschusses des britischen Parlamentes ausrichten, dass sie sich terminlich nicht in der Lage sähen, vor dem Komitee des Parlaments zu erscheinen. Kurze Zeit später passte es dann plötzlich doch, weil sich zuvor ein Bote des Parlaments mit einem Brief zu Murdoch auf den Weg gemacht hatte. Vor nicht allzu langer Zeit konnte man in England übrigens noch wegen Missachtung des Parlaments hingerichtet werden. Der Komitee-Vorsitzende äußerte sich allerdings nur insoweit hierzu, als dass er ausrichten ließ ..“Hinrichtung von Murdoch ist vermutlich keine Option mehr …“. Immerhin schien die Macht Murdochs erstmals gebrochen.
Nachdem er vorher Königsmacher war!

1992 wollte John Major als Premier wiedergewählt werden und lag deutlich in den Umfragen zurück. Am Wahltag erschien in der „Sun“ die Schlagzeile ….“wenn Kinnock von der Labour Party heute gewinnt, kann die letzte Person, die Großbritannien verlässt, bitte das Licht hinter sich ausmachen“. Abgesehen davon, ob die „Sun“ wohlmöglich mit dieser Einschätzung hätte Recht haben könne, prahlte die „Sun“ selbst zwei Tage später damit, „it’s the Sun wot won it..“, also es waren wir, die die Wahl gewonnen haben!
Blair versicherte sich dann fünf Jahre später vorher der Unterstützung der „Sun“ und kam als Premierminister glänzend durch.

Auch hier in Deutschland, meine Herren, haben wir ein Massenblatt, was von sich behauptet: “mit uns fährt man nach oben und auch wieder nach unten“.
Unvergessen ist in diesem Zusammenhang auch in BILD der Bericht über Florida Rolf. Meine Herren, Sie werden sich noch erinnern; ein Erwerbsunfähiger, dessen Sozialhilfe nach Miami ausgezahlt wurde. Die Bundesregierung unter Frau Merkel änderte in Rekordzeit das Bundessozialhilfegesetz bezüglich der Auslandsüberweisungen. Was den damaligen BILD am Sonntag Chefredakteur zu dem Satz hinreißen ließ …“BILD ruft, Merkel springt“. Wenn das keine Macht ist?

Handelt es sich bei dieser zweifellosen Macht der Presse nun um Macht über die Meinung der Menschen oder um Macht über diejenigen, die zum Gegenstand einer „kritischen“ Berichterstattung werden? Die Vertreter der Presse sehen die These Ihrer Macht selbst als übertrieben an. Vielmehr sei die Medienwirksamkeit auf Meinung und Einstellung der Leser als Verstärkerfunktion zu sehen.

Den Fall Wulff brauche ich hier nicht anzuführen. Natürlich wäre er ohne die Presseberichterstattung über das, was er getan hat, noch im Amt. Aber er ist aus dem Amt nicht wegen der Presseberichterstattung geschieden, sondern, weil die Staatsanwaltschaft in Hannover die Aufhebung der Immunität beantragt hatte, um ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. In seiner Rücktrittserklärung nahm er allerdings Bezug auf die unfaire Berichterstattung der Medien.

Ob die nun fair, unfair oder nur den Gesetzen der Medien gehorchte, und das heißt Auflage, sei dahingestellt. Immerhin haben wir auch dem Wulff Rücktritt die sichere Erkenntnis zu verdanken, dass die heutige Leiterin des ZDF Studios Berlin, Bettina Schausten, schon immer ihren Freunden eine Übernachtungspauschale auf den Küchentisch legte, wenn sie bei denen unterschlüpfte. Und Günther Jauch wurde von Henning Scherf in der Gerechtigkeitsdebatte über Einkommensunterschiede gestellt und grandios mit seinem eigenen Millioneneinkommen auch auf dem Rücken des öffentlich rechtlichen Fernsehens auf dem falschen Fuß erwischt.

Die Jagd nach Einschaltquoten und Auflage ist häufig viel mehr das erkenntnisleitende Motiv der Berichterstattung als die Information oder Aufdeckung von Missständen, sofern sie keine Schlagzeile darstellen.

Die meisten Menschen nutzten die Medien selektiv und zwar so, dass sie sich in ihrer bereits bestehenden Meinung bestärkt sehen. Und meine Herren Gäste des Tabak-Collegiums, machen wir doch mal eine kurze Umfrage, ob diese These auch richtig ist.
Wer von Ihnen - bitte Arm heben - liest regelmäßig die FA Z? und wer liest regelmäßig die WELT ? wer liest regelmäßig die Süddeutsche?, wer liest regelmäßig die Frankfurter Rundschau?, ach, die gibt es ja nicht mehr, und den Weser-Kurier brauche ich hier in Bremen nicht abzufragen, und wer liest die ZEIT?
Jetzt kommen natürlich neben der ohnehin nicht geringen ZEIT Leserquote noch die Höflichkeitsmeldungen hinzu, Herr di Lorenzo.
Meine Herren, vielen Dank – ich glaube Sie haben diese These bestätigt.

Und wer von Ihnen liest die TA Z? Ja, ja also, die Senatoren lesen den Pressespiegel der Senatskanzlei, um festzustellen, dass die Senatspolitik wieder gut rübergekommen ist und die Artikel von der Opposition in Bremen allenfalls die Größe einer Streichholzschachtel haben.
Aber Spaß beiseite.

Es bleibt natürlich die Frage, wie kann die Presse Macht ausüben, wenn sie doch nur objektiv, ordentlich recherchierte Fakten berichtet? Allenfalls stellt sie – ganz dem journalistischen Ehrenkodex verhaftet - dieser völlig neutralen, nicht ideologischen und Interesse geleiteten Faktenberichterstattung deutlich als solche gekennzeichnete Kommentare gegenüber, als Meinung eines einzelnen Redakteurs sozusagen. Dies ist natürlich zynisch, aber wer austeilt, muss auch einstecken können.

Müssen Journalisten die Pressefreiheit nicht nur nach außen, sondern auch nach innen verteidigen. Doch gerade diejenigen Journalisten, die für sich die Definitionsmacht über political correctness reklamieren, fallen selbst über Herrn di Lorenzo her, der sich die (Presse)Freiheit nimmt, mit Theodor zu Guttenberg ein Interview zu machen und darüber ein Buch herauszugeben. Mit dem Dalai Lama, Herr di Lorenzo, wäre Ihnen das natürlich nicht passiert.

Wir sind sehr gespannt auf Ihre heutige Rede und zuversichtlich, dass dies wiederum ein Heimspiel für Sie wird. Mit dem Bremer Schlüssel im Wappen Ihrer ZEIT, mit einer grandiosen Rede zum Jubiläum des Club zu Bremen vor wenigen Jahren hier in der Oberen Halle des alten Rathauses, in der wir sogleich das Collegium halten werden, und natürlich Ihrer Sendung 3 nach 9 bei Radio Bremen können wir Sie ja fast schon zum Ehrenbürger dieser Stadt machen. Wilhelm Kaisen war übrigens selbst einmal Journalist. Er gab nach dem Krieg den Bremer Zeitungsschreibern freie Hand, immer wieder, auch wenn er gar nichts gesagt hatte,
seine Forderung nach der Freigabe der Schifffahrt und des Schiffbaues gegenüber den Alliierten zu betonen. Am Ende war er erfolgreich. Vielleicht hat er deshalb der Nutzung des Bremer Schlüssels im Wappen der ZEIT, leichtsinnigerweise ohne Lizenzgebühr zu vereinbaren, zugestimmt. Aber das können Sie ja noch mal überlegen.

Die Gebühreneinzugszentrale des öffentlich rechtlichen Rundfunks ist da schon rabiater, was den Einzug von Gebühren anbelangt. Sie forderte einen Bürger auf, für seinen rundfunkempfangsgeeigneten PC Rundfunkgebühren zu zahlen. Sein Einwand, er höre grundsätzlich kein Radio im Büro wurde brutal abgeschmettert. Es reiche aus, dass er ein radioempfangsfähiges Gerät bereithalte. Daraufhin schrieb er erbost an den Intendanten: „ Mit der gleichen Begründung könne er schließlich auch Kindergeld beantragen. Er habe zwar keine Kinder, aber das dazu notwendige Gerät halte er seit längerem schon bereit“

Ich wünsche Ihnen allen ein weiterhin fröhliches Tabak Collegium und vor allem für das Bremer Abendbrot einen guten Appetit.